Stellungnahme Betroffenheit
Arbeitsweise Standortanalyse
Pressemitteilung Standortgebiete
Untersuchung zur Partizipation
Pressemitteilung Sachplan
Stellungnahme Opalinuston
ESchT-Stellungnahme
Deutsche Stellungnahmen
ESchT-Kurzstellungnahme

Die Stellungnahme zur ersten Etappe des Schweizer Standortauswahlverfahrens (veröffentlicht am 05.03.2010) gliedert sich in drei Teile:

Teil I: Partizipation und Standortdefinition, bisherige Planungen bei raumordnerischen und sozio-ökonomischen Auswirkungen [132 KB] : Raumordnerische Aspekte sowie Fragen zur Partizipation, die vor allem in den nachfolgenden Etappen des Sachplanverfahrens eine gewichtige Rolle spielen, für die aber bereits jetzt wichtige Festlegungen getroffen werden, sind Gegenstand des Teils I, der am 10.11.2009 veröffentlicht wurde. Dazu gehören raum¬ordnerische Kriterien, Fragen der Betroffenheit und der Festlegung des Stand-ortgebietes, der Partizipation und des Konfliktmanagements sowie des Rechtsschutzes.

Teil II: Sicherheitstechnische und geowissenschaftliche Aspekte [377 KB] : Bei der Auswahl der möglichen Standortgebiete stehen sicherheitstechnische und geowissenschaftliche Fragestellungen im Vordergrund, auf die im Rahmen des Teils II der Stellungnahme ausführlich eingegangen wird. Dies betrifft insbesondere Fragen der Abfallzuordnung und menge, das Sicherheits- und Barrierenkonzept, die Quantifizierung der Kriterien und Umsetzung in die Bewertungsmaßstäbe sowie die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Einengungsprozedur auf die vorgeschlagenen sechs Standortgebiete.

Teil III: Erläuterungen zu Fragen der Begleitkommission Schweiz (BeKo) [110 KB] : Die ESchT hat bei der Erarbeitung der Teile I und II der Stellungnahme Fragen, die von der deutschen Begleitkommission Schweiz (BeKo) übermittelt wurden, berücksichtigt. Diese wurden aus Gründen der Nachvollziehbarkeit im Teil III der Stellungnahme aufgeführt und Textstellen zur Antwort angeführt.