Stellungnahme Betroffenheit
Arbeitsweise Standortanalyse
Pressemitteilung Standortgebiete
Untersuchung zur Partizipation
Pressemitteilung Sachplan
Stellungnahme Opalinuston
ESchT-Stellungnahme
Deutsche Stellungnahmen
ESchT-Kurzstellungnahme

Am 09.03.2017 hat die ESchT ihre Stellungnahme zum grenzüberschreitenden Zugang zu Rechtsschutz zugunsten von Privatpersonen, Umweltverbänden und Gemeinden in Bezug auf Schweizer geologische Tiefenlager [324 KB] veröffentlicht.
Ziel der Stellungnahme ist es, vor dem Hintergrund der geltenden schweizerischen Beteiligungs- und Rechtsschutzmöglichkeiten und im Vergleich mit den deutschen Rechtsschutzmöglichkeiten in Bezug auf Endlager für radioaktive Abfälle zu bewerten, ob eine Erweiterung des Rechtsschutzes für die deutsche Öffentlichkeit, Umweltverbände und Gemeinden aus Gesichtspunkten wie etwa der Rechtssicherheit erforderlich und sachgerecht wäre.
Eine Neubewertung der Rechtslage in Abweichung zur ESchT-Stellungnahme aus dem Jahr 2007 („Beteiligungsrechte und Rechtsstellung von Kantonen, Nachbarstaaten und der Bevölkerung im Bereich der Kernenergie-, Raumplanungs- und Umweltschutzgesetzgebung“) ist erforderlich, da sich die Schweizer Rechtslage in Bezug auf Beteiligungsrechte und den Zugang zu Rechtsschutz der Öffentlichkeit sowie von Umweltverbänden und Gemeinden in Bezug auf geologische Tiefenlager geändert hat.