Stellungnahme Betroffenheit
Arbeitsweise Standortanalyse
Pressemitteilung Standortgebiete
Untersuchung zur Partizipation
Pressemitteilung Sachplan
Stellungnahme Opalinuston
ESchT-Stellungnahme
Deutsche Stellungnahmen
ESchT-Kurzstellungnahme

Am 31.01.2017 hat die ESchT ihre "Mitteilung zur Übertragbarkeit der ESchT-Stellungnahme zur UVP-VU vom 12.10.2015 für die UVP-VU zur Variante NL-2-Kombi [74 KB] " veröffentlicht.
In Ihrer Stellungnahme vom 12.10.2015 hat sich die ESchT mit den im Januar 2015 von der Nagra vorgelegten UVP-Voruntersuchungen (UVP-VU) zu den potenziellen Standortgebieten Jura Ost (JO) und Zürich Nordost (ZNO) beschäftigt.
Am 31.03.2016 wurden von der Nagra die UVP-Voruntersuchungen zu Nördlich Lägern (NL) in sechs Varianten vorgelegt, da in diesem Standortgebiet zwei Standortareale (NL-2 und NL-6) ausgewiesen wurden und jeweils alle drei Lagertypen zu betrachten sind. Das BFE hat das BMUB, das Umweltministerium Baden-Württemberg und den Landkreis Waldshut zur Stellungnahme bis zum 15.03.2017 aufgerufen. Das BMUB hat die ESchT beauftragt, die vorgelegten Unterlagen auf Basis der Stellungnahme vom 12.10.2015 zu prüfen.
Die ESchT hat daraufhin geprüft, ob ihre Stellungnahme vom 12.10.2015 auch auf die UVP VU des Standortgebiets Nördlich Lägern übertragbar ist. Dazu wurde exemplarisch die UVP-VU zu dem grenznäheren Standortareal mit dem komplexeren Lagertyp, die Variante NL-2-Kombi herangezogen. Wesentliche Grundlage der nachfolgenden Ausführungen ist ein Textvergleich der Berichte zur UVP-VU für ZNO-6b-Kombi und NL-2-Kombi. Außerdem wurden alle Feststellungen und Empfehlungen der früheren ESchT-Stellungnahme mit den Ausführungen in der UVP-VU NL-2-Kombi abgeglichen. Daraus ergibt sich die folgende Bewertung hinsichtlich der Übertragbarkeit der ESchT-Stellungnahme zur UVP-VU vom 12.10.2015 für die UVP-VU zur Variante NL-2-Kombi.