Die ESchT wurde vom BMU und der BeKo gebeten, eine Zusammenstellung und Bewertung der verbindlichen Beteiligungsmöglichkeiten [1.371 KB] , die sich auf Grundlage des Sachplans in der Fassung vom 02.04.2008 ergeben, auszuarbeiten.

Die Ausarbeitung geht hinsichtlich der Partizipation deutscher Stakteholder insbesondere folgenden Punkten nach:

Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten auf deutscher Seite,

Rechte zur aktiven Beteiligung am Sachplanverfahren,

Erläuterung der eingerichteten Gruppen und Gremien,

auf Regierungsvertreterebene zu klärende Sachverhalte,

Gleichstellung oder Benachteiligung deutscher Kommunen,

Verbesserungsvorschläge.